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Events Dr. Patrick Heinemann

13.11.2019, 10:00 – 16:30

Überplanung von Bestandsbebauung und Altbebauungsplänen

Ort: Sparkassenakademie Stuttgart
Dr. Patrick Heinemann, Dr. Sebastian Seith

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Inhalt

Im Zuge von Innenentwicklung und Nachverdichtung begegnen Städte und Gemeinden regelmäßig gewachsenen baulichen Strukturen. Diese sind nicht selten auf der Grundlage von übergeleiteten Bebauungsplänen oder von Bebauungsplänen aus der "Frühzeit" von BauGB und BauNVO entstanden. Die Überplanung solcher Strukturen und der Umgang mit "Altbebauungsplänen" ist nicht selten schon deswegen anspruchsvoll, weil zunächst sorgfältig ermittelt werden muss, ob und welche Baurechte bestehen. Denn nur so kann beurteilt werden, ob im Zuge der Überplanung in Baurechte eingegriffen wird. Um die Grundlagen der Abwägung korrekt zu ermitteln, dann rechtsfehlerfrei abzuwägen und außerdem Planungsschadensansprüche zu vermeiden, gilt es einiges zu beachten.
Im Rahmen des Fachseminars werden praxisorientiert neben den zentralen rechtlichen Anforderungen anhand von verschiedenen Fallbeispielen auch die planungsfachlichen Anforderungen erläutert.

Weitere Informationen zum detaillierten Programm: www.isw-isb.de

Referenten

Veranstalter

Institut für Städtebau und Wohnungswesen, München
Institut für Städtebau Berlin

Tagungsort

Sparkassenakademie
Pariser Platz 3 A
70173 Stuttgart

Tagungsraum 2b

Teilnahmegebühr

300,00 €

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04.06.2019, 10:00

Das Spielhallenrecht in Baden-Württemberg – Handlungssicherheit beim behördlichen Vollzug

Ort: Kongress- und Tagungszentrum Filderhalle, Leinfelden-Echterdingen
Dr. Patrick Heinemann

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Inhalt

Das 2012 in Kraft getretene Landesglücksspielgesetz hat die Vorgaben des zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrags umgesetzt. Für den
erlaubnispflichtigen Betrieb von Spielhallen hat es einen neuen rechtlichen Rahmen geschaffen. Das neue Regime der Spielhallen ist jedoch unübersichtlich und hat mehr neue Fragen aufgeworfen als Antworten gebracht. Auch in der Rechtsprechung bilden sich allgemeinverbindliche Leitlinien erst langsam heraus. Das stellt den behördlichen Vollzug vor große Herausforderungen. Denn bei den Spielhallenbetreibern handelt es sich regelmäßig um umsatzstarke, bundesweit und teils international operierende Unternehmen. Sie erweisen sich in der Auseinandersetzung mit dem neuen Spielhallenrecht oft als äußerst zäh und ausdauernd.

Das Seminar vermittelt das Rüstzeug zum handlungssicheren Vollzug des Spielhallenrechts in Baden-Württemberg.

Schwerpunkte sind u. a.:

  • Grundlagen
    Erlaubnisvoraussetzungen
    Erlaubnisverfahren

  • Härtefallprüfungen
    Befreiungsmöglichkeiten
    Rechtsschutz von Konkurrenten

  • Auswahlverfahren
    Notwendigkeit, Vorbereitung und Durchführung
    Rechtsschutz von Konkurrenten

  • Unerlaubte Spielhallenbetriebe
    Schließungsverfügung
    Verfahren nach OWiG
    Rechtsschutz des Betreibers

Das Seminar richtet sich an Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) aus Ordnungs-, Rechts- und Bauordnungsämtern, Mitarbeiter(innen) der Gewerbeaufsicht, sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Referent

Dr. Patrick Heinemann
Rechtsanwalt, BENDER HARRER KREVET

Veranstalter

vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V., Geschäftsstelle Baden-Württemberg, Gartenstraße 13, 71063 Sindelfingen

Adresse

Kongress- und Tagungszentrum Filderhalle
Bahnhofstraße 61
70771 Leinfelden-Echterdingen

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© 2020 BENDER HARRER KREVET

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