Aktuell
10.05.2013
1. BHK-Arbeitsrechtstag - Brennpunkte des Arbeitsrechts 2013
Aufgrund der starken Nachfrage zum 1. BHK-Arbeitsrechtstag im April 2013 findet die Veranstaltung am 03.06.2013 ein zweites Mal statt. Das Arbeitsrechtsteam von Bender Harrer Krevet und ein erfahrener Gastreferent aus dem Personalwesen werden über aktuelle Themen, neueste Gesetzesentwicklung und Rechtsprechung im Arbeitsrecht informieren.
Der 1. BHK-Arbeitsrechtstag bietet ein umfangreiches Programm von der Arbeitsvertragsgestaltung bis hin zum Betriebsverfassungsrecht. Die Rechtsanwälte Cathrin Gehl, LL.M., Martin Schwind, Marion Strolka, Horst Teichmanis und Dr. Jörg Vogel, alle Fachanwälte für Arbeitsrecht, werden über aktuelle Themen, neueste Gesetzesentwicklung und Rechtsprechung im Arbeitsrecht vortragen. Außerdem konnte Dr. Karl-Heinz Schmitz, langjähriger Arbeitsdirektor der ZF Sachs AG, Schweinfurt, als Gastreferent zum Thema "Mediation - Die dritte Dimension als Mittel des Konfliktmanagements mit dem Betriebsrat bei kalkulierbaren Kosten" gewonnen werden.
24.04.2013
Freispruch zweier Polizeibeamter im Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt
PD Dr. Gerson Trüg und Jörg Habetha, Fachanwälte für Strafrecht, haben zwei Polizeibeamte gegen den Vorwurf einer gefährlichen Körperverletzung im Amt im Zusammenhang mit einer Festnahme erfolgreich verteidigt.
Den beiden Beamten warf die Staatsanwaltschaft vor, am 01. Juli 2011 einen 18-Jährigen, der sich gegen seine Festnahme aggressiv körperlich wehrte, durch Faustschläge misshandelt zu haben, nachdem sie diesem bereits Handschellen angelegt hatten.
Die Beweisaufnahme vor dem Amtsgericht Lörrach bestätigte diesen Vorwurf jedoch nicht. Die Vernehmung der vom Gericht geladenen Zeugen ergab, dass beide Polizisten bei der Festnahme gerechtfertigt handelten. Nachdem der 18-Jährige „geschlossen“ werden konnte, habe es keine Schläge gegeben. Beide Beamte wurden, entsprechend der Anträge ihrer Verteidiger PD Dr. Gerson Trüg und Jörg Habetha, freigesprochen. Das Urteil des Amtsgerichts Lörrach ist rechtskräftig.
Artikel in der Badischen Zeitung vom 26.04.2013
Artikel im Südkurier vom 26.04.2013
18.03.2013
Freispruch im "Münstertaler Totschlags-Prozess"
Partner PD Dr. Gerson Trüg hat heute im sog. "Münstertaler Totschlags-Prozess" vor dem Schwurgericht des Landgerichts Freiburg als Verteidiger einen Freispruch für seinen angeklagten Mandanten erzielt.
Dabei folgte das Schwurgericht vollumfänglich der Verteidigung hinsichtlich der Argumentation, der Angeklagte habe in Notwehr gehandelt, als er seinen Vater mittels Messerstichen tötete.
13.02.2013
Beachtlicher Erfolg für die Stadt Weinheim vor dem VGH Mannheim
Partner Dr. Thomas Burmeister hat die Stadt Weinheim in einem Großverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim erfolgreich vertreten: Sämtliche Normenkontrollanträge gegen eine Flächennutzungsplanänderung und einen Bebauungsplan für den Bereich der Wachenburg wurden abgewiesen.
Der VGH Mannheim bestätigte damit die Auffassung der Stadt Weinheim, dass sie ihr durch die Wachenburg als Wahrzeichen geprägtes Stadtbild mit den Mitteln der Bauleitplanung schützen darf (Az. 3 S 2533/10, 3 S 1408/11, 3 S 1409/11 und 3 S 2485/11).
Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die vom Betreiber beabsichtigte Erweiterung des direkt unterhalb der Wachenburg gelegenen Porphyrsteinbruchs, durch die die Stadt Weinheim die Wachenburg als ihr Wahrzeichen gefährdet sah. Die Stadt befürchtete, dass es bei einer Erweiterung des Steinbruchs im geplanten Umfang zu einem Bergrutsch kommen könne. Dies hätte möglicherweise den Einsturz der Wachenburg zur Folge gehabt.
Dr. Thomas Burmeister begleitete die Stadt Weinheim schon bei der Bauleitplanung und übernahm folgerichtig die Vertretung im Gerichtsverfahren vor dem VGH Mannheim.
06.02.2013
BENDER HARRER KREVET auf der CeBIT
Wie bereits im Jahr 2012 ist BENDER HARRER KREVET auch auf der CeBIT 2013 in Hannover präsent, in diesem Jahr mit den Partnern Birgit Roth-Neuschild und erstmals auch Dr. Stefan Baum.
Die CeBIT ist die weltweit größte und wichtigste Messe der IT-Branche und findet jedes Jahr im Frühjahr auf dem Messegelände Hannover statt. Das Leitthema der diesjährigen CeBIT lautet „shareconomy“, ein derzeit in der Wirtschaft heiß diskutiertes Thema.
Birgit Roth-Neuschild und Dr. Stefan Baum, beide Fachanwälte für Informationstechnologierecht, werden am 05. und 06.03.2013 im ERP-Forum zu IT-rechtlichen Fragestellungen vortragen. Am 05.03.2013 spricht Dr. Stefan Baum über "Business Software aus der Cloud - Cloud Verträge maßgeschneidert statt Stange (Effektiv verhandeln)". Der Vortrag von Birgit Roth-Neuschild am 06.03.2013 befasst sich mit dem Thema "Juristisches Projektmanagement bei ERP-Projekten - Auf was muss der Anwender achten?".
29.01.2013
Marke „plusenergiehaus“ verteidigt
In einem Markenrechtsstreit hat BENDER HARRER KREVET erfolgreich den Freiburger Architekten Rolf Disch vertreten.
Rolf Disch ist international bekannt u.a. durch das von ihm geplante und realisierte Heliotrop und die Solarsiedlung im Freiburger Stadtteil Vauban.
Gegenstand des Rechtsstreits mit einem Fertighaushersteller waren Ansprüche wegen Verletzung der für Rolf Disch eingetragenen Marke „plusenergiehaus“ sowie ein Antrag auf Löschung dieser Marke. Der Rechtsstreit endete mit einem Vergleich vor dem OLG München (Az. 29 U 1687/12). Danach bleibt die Marke in vollem Umfang bestehen. Außerdem haben die Parteien wechselseitig auf Untersagungs- und Löschungsansprüche verzichtet. Rolf Disch wurde im Prozess durch die Partner Dr. Bertolt Götte und Dr. Jochen Scholz vertreten.
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